Wo ist elektro­ni­scher Rechts­verkehr über das beA möglich?

Diese Gerichte haben den elektro­ni­schen Rechts­verkehr eröffnet

Die Lage ab 1. Januar 2018

Mit dem Jahres­wechsel von 2017 auf 2018 wurde der elektro­nische Rechts­verkehr (ERV) mit den Gerichten fast flächende­ckend eröffnet. Das bedeutet, dass fast alle Gerichte elektro­nische Nachrichten entge­gen­nehmen. Das gilt aller­dings nur für Nachrichten die über das beA, De-Mail, den EGVP Classic Client oder andere EGVP-Dritt­pro­dukte versandt werden. Eine "normale" Mail entspricht nicht den gesetz­lichen Anfor­de­rungen.

Einige Ausnahmen wird es für den Bereich der Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren vorerst noch geben. Einige Bundesländer haben die vom Gesetzgeber vorgesehene "Opt-out-Möglichkeit" in geringem Umfang genutzt. Eine Übersicht über die Ausnahmen hat die BRAK zusammengestellt. Es werden auch nicht alle Gerichte Nachrichten an die besonderen Postfächer der Anwaltschaft versenden. Teilweise werden die Gerichte also weiterhin per Briefpost auf elektronische Schreiben reagieren. Das wird sich erst im Laufe der Zeit ändern. Aufgrund der föderalen Struktur der Bundesrepublik ist der Entwicklungsstand des ERV sehr unterschiedlich.

Nach wie vor ist es außerdem wichtig, ein Auge auf die tatsächliche Verfügbarkeit des ERV zu haben. Der EGVP-Störungsmelder liefert aktuelle Hinweise zu Problemen im EGVP-System und den angeschlossenen Postfächern. Es ist sehr sinnvoll, den dortigen Newsletter oder RSS-Feed zu abonnieren.

Außerdem existieren zentrale Portale für folgende Anwen­dungs­zwecke