Wo ist elektronischer Rechtsverkehr über das beA möglich?

Diese Gerichte haben den elektronischen Rechtsverkehr eröffnet

Die Lage ab 1. Januar 2018

Mit dem Jahreswechsel von 2017 auf 2018 wird der elektronische Rechtsverkehr mit den Gerichten voraussichtlich flächendeckend eröffnet. Das bedeutet, dass fast alle Gerichte Nachrichten, die über das beA versandt werden, entgegennehmen. Ein paar Ausnahmen wird es für den Bereich der Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren vorerst noch geben. Einige Bundesländer planen, die vom Gesetzgeber vorgesehene "Opt-out-Möglichkeit" zu nutzen. Eine Übersicht über die Ausnahmen ist hier zu finden. Es werden auch nicht alle Gerichte Nachrichten an die besonderen Postfächer der Anwaltschaft versenden. Teilweise werden die Gerichte also weiterhin per Briefpost auf elektronische Schreiben reagieren. Das wird sich erst im Laufe der Zeit verändern.

Nach wie vor ist es außerdem wichtig, ein Auge auf die tatsächliche Verfügbarkeit des ERV zu haben. Der EGVP-Störungsmelder liefert aktuelle Hinweise zu Problemen im EGVP-System und den angeschlossenen Postfächern. Es ist sehr sinnvoll, den dortigen Newsletter oder RSS-Feed zu abonnieren.

Der Flickenteppich bis Ende 2017

Aufgrund der föderalen Struktur der Bundesrepublik ist der Entwicklungsstand des Elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) sehr unterschiedlich. Mit der untenstehenden interaktiven Deutschlandkarte wird die Lage etwas übersichtlicher.

Achtung: Hat ein Bundesland den ERV eröffnet hat, können an die betroffenen Gerichte elektronische Dokumente über das beA (bzw. andere EGVP-Drittprodukte) versandt werden. Die Gerichte nutzen den ERV allerdings bislang nur in wenigen Fällen, um selbst Dokumente zu versenden!

In wenigen Angelegenheiten ist der Stand im gesamten Bundesgebiet einheitlich:

Die Länder werden ihr jeweiliges Justizwesen Schritt für Schritt weiter für den elektronischen Rechtsverkehr öffnen. Diese Seite wird entsprechend der Information durch die Länder aktualisiert.

Eine Liste, in der alle Gerichte einzeln aufgeführt sind, ist hier zu finden: www.egvp.de/gerichte/index.php. Im Gerichtsverzeichnis des Justizportals ist für jedes Gericht die zu verwendende Adresse hinterlegt. Nicht bei allen Gerichten gibt es exakte Informationen darüber, in welchen Verfahrensarten der ERV eröffnet ist: http://www.justiz.de/OrtsGerichtsverzeichnis/index.php

Der EGVP-Störungsmelder liefert aktuelle Hinweise zu Problemen im EGVP-System und den angeschlossenen Postfächern.

Der Stand des Elektronischen Rechtsverkehrs in den Ländern